Cottbus (ots) - Es ist fast unmöglich geworden, über Hartz IV auch nur einen geraden Satz zu sagen, ohne vehementen Widerspruch zu ernten. Versuchen wir es trotzdem. Erstens: Das alte System, Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe nebeneinander, war schlechter, weil die Betroffenen nur noch durchgefüttert wurden, ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Oft sind Klischees wirkungsmächtiger als Fakten. Die Hartz-IV-Reform ist dafür ein klassisches Beispiel. Dilettantisch kommuniziert, radikal angefeindet, halbherzig verteidigt, und obendrauf dieser harsche Name - kein Wunder, dass sich in der Öffentlichkeit ein Bild des Grauens festgesetzt hat. Dabei ging unter, dass die Reform in Teilen ...
Halle (ots) - Dass die Arbeitsmarktforscher des IAB der Hartz-IV-Reform ein gutes Gesamtzeugnis ausstellen, ist keineswegs selbstverständlich. Natürlich ist es bedrückend, wenn die Lohnschere zwischen Gut- und Geringverdienern immer weiter auseinander klafft. Stundenlöhne von 3,50_Euro sind nicht leistungsgerecht und bergen gesellschaftspolitischen Sprengstoff. Nur: Mit Hartz IV hat all das ursächlich nichts ...
Bonn (ots) - 08.15 Rätsel in Stein Film von Martin Papirowski, Luise Wagner-Roos, ZDF/2002 09.00 BON(N) JOUR BERLIN MIT BÖRSE Mit Daniel Friedrich Sturm (Die Welt) und Frank Bethmann (ZDF-Börsenstudio Frankfurt/ Main) 09.15 UNTER DEN LINDEN "Wunschzettel 2010 - Familie, Arbeit, Gesundheit" Moderation: Christoph Minhoff Gäste: Manuela Schwesig, Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommern und Stellvertretende ...
Berlin (ots) - Wer seine Kinder auf den krisenfesten Beruf des Volksvertreters vorbereiten will, sollte unbedingt das lustige Ravensburger Kartenspiel "Kuhhandel" unter den Weihnachtsbaum legen. Ziel ist es, dem Gegenspieler mit allerhand Bluffs seine Tiere abzunehmen und andere dafür bezahlen zu lassen. Fairness, Rücksicht und Ehrlichkeit sind dabei eher hinderliche Charakterzüge; Tricksen und Täuschen ...
Bielefeld (ots) - Angela Merkel steckt in diesen Wochen in einer ähnlichen Situation wie Gerhard Schröder 2003. Hinter der Kanzlerin liegt ihre erste Legislaturperiode, in der sie einen konsensgeprägten Regierungsstil pflegte. Das Wachstumsgesetz markiert jedoch das Ende der Konsens- und den Beginn einer ...
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Berlin (ots) - Als arbeitsmarktpolitisch wegweisendes Signal begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband den Beschluss der Arbeits- und Sozialminister der Länder zur Strukturreform bei Hartz IV. Die Bundesländer haben damit den Regierungsplänen zur Einführung der getrennten Aufgabenwahrnehmung in der Arbeitsmarktverwaltung eine klare Absage erteilt. Der Verband ...
Köln (ots) - Den Anstieg der Bezieher von Hartz IV hat die neue Bundesregierung programmiert. So sieht es Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. Durch höhere Hinzuverdienstgrenzen und ein größeres Schonvermögen bei der Altersvorsorge "werden weitere Menschen in das System rutschen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
Berlin (ots) - Richter sind unabhängige Menschen. Gebunden an Recht und Gesetz natürlich, aber man weiß ja, dass Paragrafen dehnbar sind, und seien sie noch so knackig formuliert. Also sollten wir nicht allzu heftig den Kopf schütteln über das gestrige Urteil einer Richterin des Niedersächsischen Finanzgerichts, die knapp 20 Jahre nach seiner Einführung ...
Mainz (ots) - Mittwoch, 18. November 2009, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich mit Nadine Krüger Gast im Studio: Wolf Roth Top-Thema: Ärger mit Hartz IV Einfach lecker: Hasenfilet mit Maronen-Speckmantel - Kochen mit Armin Roßmeier Trend: Bärte PRAXIS täglich: Lepra Besserwisser: Redensarten: Jemandem die Stange halten Mittwoch, 18. November 2009, 12.15 Uhr drehscheibe Deutschland Versteckte Schweinereien - Nicht deklarierte tierische ...
Düsseldorf (ots) - Der Regierende Bürgermeister von Berlin und SPD-Vize Klaus Wowereit hat seine Partei aufgefordert, nicht nur bei Reizthemen wie Rente mit 67 und Hartz IV umzusteuern. "Wir müssen uns auch dem demografischen Wandel stellen, in der Pflegeversicherung unsere Position weiterentwickeln", sagte Wowereit der in Düsseldorf erscheinenden ...
Hagen (ots) - Die SPD sucht heilung nach dem Trauma Von Winfried Dolderer Die SPD hat sich entschuldigt, ist jetzt alles wieder gut? Von nichts ist an den drei Tagen in Dresden so viel die Rede gewesen wie von Aufbruch und Neuanfang. Parteitag als Therapiesitzung nach dem Trauma des Wahldebakels. Die Genossen haben Rechenschaft über ihre Regierungsjahre abzulegen versucht, und sie haben einen Hoffnungsträger gefunden, der sie eint, das immerhin. Es ist freilich in ...
Köln (ots) - Neustart CLAUDIA LEPPING, Dresden, zur SPD Die SPD geht wieder aufrecht - zumindest zur Tür des Dresdner Parteitags hinaus, wo sie sich dem Charme und dem Versprechen ihres neuen Vorsitzenden Sigmar Gabriel hingab, sie als linke Volkspartei wiederzubeleben. Eine Anbiederung an die Linkspartei ist es jedoch nicht, wenn die SPD beschließt, die ...
Bonn (ots) - Bonn/Dresden, 14. November 2009 - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit fordert, die innerparteilichen Diskussionen über die Agenda 2010 zu beenden. Im PHOENIX-Interview sagte Wowereit, die Debatte über Hartz IV und Agenda 2010 sei eine völlige Phantomdiskussion. "Die können wir auch mal beenden", so Wowereit. "Die Agenda und die Kerngedanken waren richtig. Nur nicht alles war ...
Rostock (ots) - Das selbstquälerische Analysieren der vergangenen Fehler nahm gleich mehrere Stunden in Anspruch. Und es wird wohl auch nach dem Dresdner Parteitag weitergehen. Die SPD ist zutiefst verletzt, fühlt sich ungerecht behandelt und von der alten Führung im Regen stehen gelassen. Parteikongresse sind auch ein Ventil für lange angestauten Frust der Basis. Ein wirklicher Neuanfang, den die vom Wähler so ...
München (ots) - 1. Weg mit der Agenda-Politik? Die SPD auf Selbstfindungskurs Die Sozialdemokraten wollen raus der Vertrauenskrise - ein Parteitag soll Kurswechsel und Neuanfang markieren. Viele Genossen geben der wirtschaftsfreundlichen Agenda-Politik der letzten SPD-Regierungsjahre die Schuld am ...
München (ots) - Nach der verlorenen Bundestagswahl bedeutet der Parteitag in Dresden für die SPD einen Neuanfang: Die Sozialdemokraten suchen nach der programmatischen Ausrichtung, die die Wähler zurückbringen kann. Und sie wählen eine neue Parteispitze, die vom künftigen Vorsitzenden Sigmar Gabriel und der designierten Generalsekretärin Andrea Nahles ...
Düsseldorf (ots) - Die designierte SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat die geplante Anhebung des Kinderfreibetrags und des Kindergeldes kritisiert: "Die Pläne der Bundesregierung sind nicht mehr als nette Geschenke für Besserverdienende", sagte Schwesig der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die ...
München (ots) - "Kinder verzogen, Eltern Versager?" Zu Gast: Steffen Seibert (ZDF-Moderator und dreifacher Familienvater) Christa Müller (Ehefrau von Oskar Lafontaine, Mutter eines Sohnes) Heinz Buschkowsky (Berliner Bezirksbürgermeister) Beate Seitz (alleinerziehende Mutter von sieben Kindern und Hartz ...
München (ots) - "Kinder verzogen, Eltern Versager?" Zu Gast: Steffen Seibert (ZDF-Moderator und dreifacher Familienvater) Christa Müller (Ehefrau von Oskar Lafontaine, Mutter eines Sohnes) Heinz Buschkowsky (Berliner Bezirksbürgermeister) Beate Seitz (alleinerziehende Mutter von sieben Kindern und Hartz IV-Empfängerin) Prof. Dr. Wolfgang Bergmann ...
Bonn (ots) - Tages-Tipps: 09.30 Uhr Sitzung des Bundesrats 14.45 Uhr Richard von Weizsäcker (ehem. Bundespräsident) im Gespräch über sein Buch "Der Weg zur Einheit" 20.15 Uhr Spanien unter dem Halbmond 08.15 KGB in Deutschland 2/2: Romeos und Residenten Film von Matthias Unterburg, MDR / WDR/2006 09.00 BON(N) JOUR BERLIN MIT BÖRSE Severin Weiland (Spiegel online) sowie Klaus Weber ...
Köln (ots) - stern TV - Mittwoch 4. November 2009, 22:15 Uhr - live bei RTL Moderation: Günther Jauch Streit um Hartz IV - Ist eine Erhöhung der Regelsätze doch nötig? Die Resonanz war enorm. Über 1000 E-Mails erreichten die Redaktion auf den stern TV-Bericht der vergangenen Woche. Hartz IV-Betroffene beschrieben ihre Lebenssituation mit permanenten finanziellen Problemen. Andere zeigten auf, wie sie von Hartz IV vernünftig leben. Gründe genug für ...
Düsseldorf (ots) - von Gerhard Voogt Die NRW-SPD hat sich am Wochenende zum "Zukunftskonvent 2009" getroffen. Die Tagung zum Thema Sozialpolitik war seit Monaten geplant, das Positionspapier wurde noch vor der Bundestagswahl verfasst. Ein direkter Zusammenhang zwischen der Forderung nach Neuorientierung und dem Wahldesaster besteht also nicht. Die NRW-SPD - in der Oppositionsrolle seit 2005 geschult - ist der Bundespartei mit ihrem Ruf nach einer ...
Bielefeld (ots) - Ihre verheerende Niederlage bei der Bundestagswahl steckt den Sozialdemokraten tief in den Knochen. Die personellen Konsequenzen aus dem Wahldebakel wurden rasch gezogen, auch wenn im Schock über den Absturz auf 23 Prozent vermutlich nicht die optimale Konstellation ausgesucht ...
Mainz (ots) - Samstag, 31. Oktober 2009, 18.30 Uhr Leute heute mit Karen Webb Michael Jackson: Der Abschiedsfilm Fürst Albert: Ein Blick hinter die Kulissen Uwe & Natascha Ochsenknecht: Die Trennung Lisa Niemi: Trauer um Patrick Swayze Sonntag, 1. November 2009, 12.47 Uhr blickpunkt mit Stefan Raue Verloren - Schwarz-gelbe Steuerbeschlüsse belasten vor allem die Gemeinden Der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag in Berlin ist unterzeichnet, die ...
Düsseldorf (ots) - Was für ein Start für den Arbeitsminister: Einen Tag im Amt, durfte Franz-Josef Jung erstaunlich gute Zahlen kommentieren. Es gibt "Mut zur Hoffnung", sagte er in seiner gewohnt umständlichen Sprache. Es ist zwar normal, dass die Arbeitslosenzahl von September auf Oktober fällt. Doch ein Rückgang um 118000 ist angesichts der Krise erstaunlich und lässt sich nur zum Teil mit den ...
Köln (ots) - Hartz IV soll den Betroffenen Hilfe aus einer Hand bieten. Das aber "war eine Fiktion und hat es so nie gegeben", sagte der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, dem "Kölner Stadt-Anzeiger"(Freitag-Ausgabe). Er begrüßt deshalb die Pläne der neuen Bundesregierung zur Reform der Job-Center, in denen Kommunen und ...
Köln (ots) - Mit Nüchternheit NORBERT WALLET, Berlin,zur Kanzlerwahl Zum zweiten Mal ist Angela Merkel als Kanzlerin vereidigt worden. Das zweite Kabinett Merkel. So wird es in den Geschichtsbüchern stehen. Ein bisschen Pathos dürfte man sich da schon leisten. Merkel ist das fremd. Man kann das angenehm finden. Wie dieser Gegensatz ins Auge ...
Düsseldorf (ots) - Es stimmt: Staatliche Hilfe für Familien mit Kindern landet oft nicht bei den Kindern, sondern in der Kneipe und im Zigarettenautomaten. Deswegen aber die Finger vom Betreuungsgeld lassen oder es durch Gutscheine ersetzen zu wollen, ist ebenfalls kein überzeugender Weg. Denn die CSU hat ja Recht mit ihrer grundsätzlichen Analyse, dass ...
